Rechtsprechung
| BPatG, 19.01.2017 - 2 Ni 3/15 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erklärung der Nichtigkeit des europäischen Patents über eine Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugräder wegen fehlender Patentfähigkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 19.01.2017 - 2 Ni 3/15
Schlussfolgerungen, die der Fachmann auf diese Weise aus der erhaltenen technischen Information ziehen mag, gehören jedoch nicht zum Offenbarten (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07 -, BGH 179, 168-186, Rn. 26 - Olanzapin).Bei der Neuheitsprüfung kommt es vielmehr grundsätzlich darauf an, was einer Vorveröffentlichung unmittelbar und eindeutig zu entnehmen ist (vgl. etwa BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin).
- BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09
Leflunomid
Auszug aus BPatG, 19.01.2017 - 2 Ni 3/15
Soweit die Klägerin auf die Entscheidung "Leflunomid" (BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130) Bezug nimmt, ist diese hier nicht einschlägig.